Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Adressatenkreis

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Origami Lab (nachfolgend „Origami Lab") und dem Kunden über Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Bereitstellung und Betreuung von Websites, Buchungs- und Anfragefunktionen, digitalen Werkzeugen und damit zusammenhängenden Leistungen.

(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB schließen wir nicht.

(3) Der Kunde bestätigt mit der Beauftragung, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ergibt sich, dass er als Verbraucher handelt, kann Origami Lab den Vertrag mit sofortiger Wirkung beenden; bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben in jedem Fall unberührt.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Origami Lab ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Darstellungen auf dieser Website, insbesondere Paketübersichten, „ab"-Preise und die Preiseinschätzung des Konfigurators, sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar. Sie beschreiben typische Ausgangspunkte; der konkrete Leistungsumfang wird individuell festgelegt.

(2) Angebote von Origami Lab sind 30 Tage ab Angebotsdatum gültig, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.

(3) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von Origami Lab in Textform annimmt oder Origami Lab eine Beauftragung in Textform bestätigt.

(4) Der Vertragsinhalt ergibt sich aus dem angenommenen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung, diesen AGB und ergänzend den gesetzlichen Vorschriften. Bei Widersprüchen geht das individuelle Angebot diesen AGB vor.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem jeweiligen Angebot. Dazu können gehören: Konzeption und Struktur, Gestaltung, technische Umsetzung, Einrichtung von Buchungs- oder Anfragefunktionen, Anbindung externer Dienste, technische Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung, Übergabe sowie optional laufende Betreuung und Hosting.

(2) Leistungen, die im Angebot nicht ausdrücklich genannt sind, sind nicht geschuldet. Das gilt insbesondere für die Erstellung von Texten, Fotografien, Logos und Videos, für Rechtsberatung, Übersetzungen, Werbemaßnahmen und Schulungen sowie für Leistungen Dritter.

(3) Origami Lab darf zur Erfüllung des Vertrags Subunternehmer und technische Dienstleister einsetzen und bleibt dem Kunden gegenüber für die vertragsgemäße Leistung verantwortlich.

(4) Origami Lab schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmten Besucherzahlen, Platzierungen in Suchmaschinen, Anfragen oder Buchungen.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt die für das Projekt erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Freigaben und Entscheidungen rechtzeitig und vollständig bereit und benennt eine Ansprechperson, die verbindlich entscheiden kann.

(2) Verzögert sich die Mitwirkung des Kunden, verschieben sich davon abhängige Termine entsprechend. Entstehen dadurch Mehraufwände, kann Origami Lab sie nach vorheriger Ankündigung zu den vereinbarten oder üblichen Sätzen berechnen.

§ 5 Inhalte und Materialien des Kunden

(1) Für Inhalte, die der Kunde bereitstellt (Texte, Bilder, Videos, Logos, Marken, Schriften, Daten), ist der Kunde verantwortlich. Er sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen und dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

(2) Verletzt ein vom Kunden gelieferter Inhalt Rechte Dritter und hat der Kunde dies zu vertreten, stellt er Origami Lab von den daraus folgenden Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei.

(3) Origami Lab erwirbt an den Materialien des Kunden keine Rechte, die über das für die Vertragserfüllung Erforderliche hinausgehen.

(4) Rechtstexte der Website des Kunden – insbesondere Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und etwaige Widerrufsbelehrungen – liefert der Kunde oder lässt sie rechtlich prüfen. Origami Lab bindet solche Texte technisch ein, erbringt aber keine Rechtsberatung und prüft sie nicht inhaltlich.

§ 6 Preise und Umsatzsteuer

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

(2) Origami Lab ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Umsatzsteuer wird deshalb nicht berechnet und in Rechnungen nicht ausgewiesen. Die genannten Preise sind Endpreise. Entfällt der Kleinunternehmerstatus, gilt die Umsatzsteuer für ab diesem Zeitpunkt erbrachte Leistungen als zusätzlich vereinbart; Origami Lab teilt dies dem Kunden vorher in Textform mit.

(3) Preise für laufende Leistungen verstehen sich je angefangenem Monat, sofern das Angebot nichts anderes bestimmt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Sofern das Angebot nichts anderes vorsieht, wird die Vergütung für Projektleistungen wie folgt fällig: 50 Prozent bei Beauftragung, also mit Vertragsschluss, und 50 Prozent nach Fertigstellung und Abnahme (§ 10).

(2) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Origami Lab kann die weitere Leistung zurückhalten, bis fällige Zahlungen eingegangen sind, und wird den Kunden darauf hinweisen.

(4) Laufende Leistungen werden monatlich im Voraus abgerechnet, sofern das Angebot nichts anderes bestimmt.

§ 8 Korrekturschleifen und Änderungswünsche

(1) Im vereinbarten Projektumfang sind zwei Korrekturschleifen enthalten, sofern das Angebot nichts anderes vorsieht. Eine Korrekturschleife ist eine gebündelte Rückmeldung des Kunden in Textform zu einem vorgelegten Stand.

(2) Innerhalb dieser Korrekturschleifen setzt Origami Lab Änderungswünsche um, die sich im Rahmen des vereinbarten Umfangs und Konzepts bewegen – etwa Anpassungen an Texten, Bildauswahl, Reihenfolge, Abständen oder Farb- und Schriftvarianten innerhalb des abgestimmten Entwurfs.

(3) Keine Korrektur, sondern eine zusätzliche Leistung, sind Wünsche, die den vereinbarten Umfang erweitern oder das abgestimmte Konzept grundlegend ändern – etwa zusätzliche Seiten, Sprachen oder Funktionen, weitere Anbindungen oder ein neuer Gestaltungsansatz nach bereits erfolgter Freigabe.

(4) Zusätzliche Leistungen und weitere Korrekturschleifen teilt Origami Lab dem Kunden mit Auswirkung auf Aufwand, Vergütung und Termine mit; sie werden erst nach Beauftragung in Textform erbracht.

§ 9 Termine

(1) Zeitangaben sind Schätzungen. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie im Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, und setzen die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden voraus.

(2) Verzögerungen, die Origami Lab nicht zu vertreten hat – etwa fehlende Inhalte oder Freigaben, Störungen bei Dienstleistern oder höhere Gewalt –, verlängern die betroffenen Fristen angemessen. Origami Lab informiert über absehbare Verzögerungen.

§ 10 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung stellt Origami Lab das Ergebnis zur Prüfung bereit, in der Regel unter einer Vorschauadresse, und fordert zur Abnahme auf.

(2) Der Kunde prüft das Ergebnis innerhalb einer angemessenen Frist und erklärt die Abnahme in Textform oder benennt konkrete Mängel. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Rahmen der Mängelhaftung behoben.

(3) Nimmt der Kunde die Website produktiv in Betrieb, ohne zuvor wesentliche Mängel gerügt zu haben, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 11 Leistungen Dritter und deren Kosten

(1) Websites nutzen regelmäßig Dienste Dritter, etwa Domain-Registrare, Hosting-Plattformen, E-Mail-, Buchungs-, Shop- oder Zahlungsdienste sowie kostenpflichtige Erweiterungen und Lizenzen. Für diese Dienste gelten ausschließlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters, die der Kunde selbst beachtet.

(2) Abonnements, Lizenzen und Gebühren solcher Anbieter trägt der Kunde, sofern das Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Der Kunde schließt die Verträge in diesen Fällen selbst ab.

(3) Origami Lab richtet die Dienste ein und bindet sie an, übernimmt aber keine Gewähr für deren Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Preise oder Fortbestand.

(4) Ändern Drittanbieter Schnittstellen, Preise oder Bedingungen, kann eine Anpassung erforderlich werden. Soweit sie nicht von einer laufenden Betreuung erfasst ist, ist sie eine zusätzliche Leistung nach § 8 Absatz 4.

§ 12 Laufende Leistungen: Hosting und Betreuung

(1) Hosting, Wartung, Aktualisierungen und Support sind laufende Leistungen und werden nur erbracht, wenn sie gesondert vereinbart sind. Umfang und Preis ergeben sich aus dem Angebot.

(2) Laufende Leistungen haben keine Mindestlaufzeit. Beide Seiten können sie in Textform mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats kündigen, sofern das Angebot nichts anderes vorsieht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Origami Lab bemüht sich um einen zuverlässigen Betrieb, sagt aber keine bestimmte Verfügbarkeit, keine Reaktionszeiten, keine festen Supportzeiten und keine Datensicherung zu, soweit dies nicht im Angebot ausdrücklich vereinbart ist. Der Kunde ist für eigene Sicherungen seiner Inhalte verantwortlich, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich übernommen wurde.

(4) Geplante Wartungen kündigt Origami Lab nach Möglichkeit an.

§ 13 Domains und Zugänge

(1) Domains und kundenspezifische Konten bei Drittanbietern werden nach Möglichkeit auf den Kunden registriert und von ihm gehalten. Origami Lab benötigt dafür lediglich Zugriff im vereinbarten Umfang.

(2) Verwaltet Origami Lab nach ausdrücklicher Vereinbarung vorübergehend eine Domain oder ein Konto für den Kunden, erwirbt Origami Lab daran keine eigenen Rechte. Bei Vertragsende werden die zugehörigen Zugänge nach der im Angebot getroffenen Vereinbarung übergeben oder zur Verfügung gestellt.

(3) Ob und wie schnell ein Umzug technisch möglich ist, hängt von den Regeln des jeweiligen Anbieters oder Registrars ab. Origami Lab wirkt an einem Umzug in angemessenem Umfang mit, kann aber keinen Erfolg zusagen, der von Dritten abhängt.

§ 14 Nutzungsrechte und Quellcode

(1) Mit vollständiger Zahlung räumt Origami Lab dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, die für ihn erstellten Leistungen für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und im Rahmen der Pflege zu ändern. Bis zur vollständigen Zahlung sind die Rechte vorläufig und widerruflich.

(2) Welche Ergebnisse der Kunde erhält, ergibt sich aus dem Angebot. Die Übergabe des vollständigen Quellcodes oder eines Entwicklungs-Repositorys ist nicht automatisch geschuldet; sie erfolgt nur, wenn sie im Angebot ausdrücklich vereinbart ist.

(3) Allgemeine Komponenten, Werkzeuge, Bibliotheken und Know-how, die nicht speziell für den Kunden geschaffen wurden, verbleiben bei Origami Lab und dürfen weiterverwendet werden. Der Kunde erhält daran ein Nutzungsrecht im Umfang von Absatz 1, soweit sie Bestandteil seiner Leistung sind.

(4) Für Software, Schriften, Bilder und Inhalte Dritter gelten deren Lizenzbedingungen. Origami Lab weist den Kunden auf einzuhaltende Bedingungen hin.

§ 15 Referenznutzung

(1) Origami Lab nennt und zeigt ein Kundenprojekt nur als Referenz, wenn der Kunde dem zugestimmt hat. Die Zustimmung wird im Angebot oder gesondert in Textform vereinbart; ohne sie erfolgt keine Veröffentlichung.

(2) Umfang und Form der Referenznutzung – etwa Screenshots, Projektbeschreibung, Nennung des Namens, Verlinkung – ergeben sich aus dieser Vereinbarung. Der Kunde kann seine Zustimmung jederzeit für die Zukunft in Textform widerrufen.

(3) Vertrauliche Informationen des Kunden werden dabei nicht offengelegt. Einen Hinweis auf die Urheberschaft auf der Website des Kunden bringt Origami Lab nur an, wenn dies vereinbart ist.

§ 16 Mängel

(1) Origami Lab erbringt die Leistung in der vereinbarten Beschaffenheit. Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften mit den folgenden Maßgaben.

(2) Der Kunde meldet Mängel in Textform und beschreibt sie nachvollziehbar. Origami Lab beseitigt berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

(3) Keine Mängel sind Abweichungen, die auf vom Kunden gelieferten Inhalten, auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf abweichenden technischen Umgebungen – etwa veralteten Browsern – oder auf Änderungen von Diensten Dritter nach der Abnahme beruhen.

(4) Für die Verjährung von Mängelansprüchen gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 17 Haftung

(1) Origami Lab haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – haftet Origami Lab der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Origami Lab haftet nicht für Ausfälle, Änderungen oder Datenverluste bei Diensten Dritter, die der Kunde selbst beauftragt hat, und nicht für Schäden, die auf unterlassener Datensicherung durch den Kunden beruhen, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich übernommen wurde.

(5) Die vorstehenden Regelungen gelten auch für die Haftung von Mitarbeitenden, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Origami Lab.

§ 18 Vertragsende und Übergabe

(1) Verträge über einmalige Projektleistungen enden mit deren Erfüllung. § 648 BGB bleibt unberührt.

(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die zum Betrieb erforderlichen Zugänge und Daten in einem üblichen Format, soweit sie sich im Einflussbereich von Origami Lab befinden. Der Umfang der Übergabe von Quellcode richtet sich nach § 14 Absatz 2.

(3) Endet eine laufende Betreuung oder ein Hosting bei Origami Lab, unterstützt Origami Lab den Umzug in angemessenem Umfang; darüber hinausgehende Migrationsleistungen sind zusätzliche Leistungen nach § 8 Absatz 4. Nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist, die Origami Lab dem Kunden vorher in Textform mitteilt, darf Origami Lab verbliebene Daten aus eigenen Systemen löschen.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von Origami Lab. Origami Lab darf den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

(4) Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.